URUGUAY BASTELT AN SÜDAMERIKAS ZUKUNFT

SÜDAMERIKAS ZUKUNFT

Das kleine Land am Technik zu Río de la Plata ist der wirtschaftliche Musterknabe des Kontinents. Nun jedoch stecken seine beiden großen Nachbarn in der Krise. Was ist zu tun? -  Von Daniel Deckers

MONTEVIDEO, 15. August. Ein Land in Südamerika, in dem Korruption ein Fremdwort ist? In dem extreme Armut der Vergangenheit angehört und in dem das gesamte Bildungswesen vom  Kindergarten bis zur Universität kostenlos ist?

Das muss Uruguay sein. Mehr noch: „Nadie es más que nadie“ (Niemand ist mehr als niemand), so beschreibt der Soziologe Gerardo Caetano die eigentümlich egalitäre Mentalität in seinem gerade einmal 3,5 Millionen Einwohner zählenden Heimatland.

Auch in der Ausgestaltung der bürgerlichen Rechte ist Uruguay traditionell fortschrittlicher als alle anderen Staaten des Subkontinentes. Das Frauenwahlrecht etwa gab es schon in den zwanziger Jahren des 20. Jahrhunderts, der Gebrauch von Rauschgift jeder Art ist schon seit den siebziger Jahren straffrei, heute können Homosexuelle die Ehe schließen, und Abtreibung ist seit der Präsidentschaft des vormaligen Stadtguerrillero („Tupamaro“) José Mujica straffrei. Bundespräsident

Joachim Gauck kam aus dem Staunen nicht heraus, als er Mitte Juli als erstes deutsches  Staatsoberhaupt Uruguay einen Besuch abstattete.

Auch auf dem Feld derWirtschaftspolitik hat das kleinste spanischsprachige Land Südamerikas eine Bilanz vorzuweisen, die weit über die Region hinaus ihresgleichen sucht. In den wichtigen Ranglisten nimmt Uruguay in der Rubrik Lateinamerika zumeist den ersten Platz sein. Vorbei sind zudem die Zeiten, als Uruguay in dem Ruf stand, wegen des strikten Bankgeheimnisses die Schweiz Amerikas zu sein.

Heute erfüllt Uruguay alle internationalen Standards, ohne deswegen in biedere Normalität zu verfallen. Das Land am Nordufer des Río de la Plata macht längst mit anderen Nachrichten Schlagzeilen als mit Geldwäsche. Etwa auf dem Klimagipfel im vergangenen Dezember in Paris.

Uruguay präsentierte sich als Land, das innerhalb von nur zehn Jahren eine spektakuläre Energiewende vollzogen hat. 95 Prozent der Elektrizität stammen mittlerweile aus erneuerbaren Quellen. Wie die vielen Bauteile für Windturbinen auf den Kaimauern der Hauptstadt Montevideo oder von Fray Bentos am Río Uruguay dokumentieren, dürfteUruguay „grüne Energie“ in absehbarer Zeit sogar exportieren.

Freilich war Uruguay im Gegensatz zu seinen übermächtigen Nachbarn Brasilien und Argentinien schon immer ein Vorbild an politischer und wirtschaftlicher Stabilität. Dazu hat nicht wenig beigetragen, dass Staat und katholische Kirche schon seit mehr als hundert Jahren streng getrennt sind und das Militär, von der äußerst brutalen Diktatur zwischen Juni 1973 und Februar 1985 abgesehen, traditionell nie eine Macht im Staat war. Doch wie sich Uruguay heute seinen Bürgern ebenso wie dem von der Berliner Botschaft  des Landes eingeladenen Redakteur dieser Zeitung präsentiert, ist die Folge einer kleinen Revolution: Seit 2005 wird das Land erstmals nicht von den „Blancos“ oder den „Colorados“ regiert, die sich seit der Mitte des 19. Jahrhunderts an der Macht abgewechselt hatten. Die Mehrheit im Parlament stellt ein linkes, rund vierzig Parteien undGruppen zählendes Bündnis namens „Frente Amplio“.

Entstanden war die „Breite Front“ schon 1971, und das aus so heterogenen Gruppen wie Christlichen Demokraten, Gewerkschaftern und Kommunisten – Hauptsache, eine Alternative zu den traditionellen Parteien, in denen Unternehmer und Landbesitzer seit Ewigkeiten den Ton angaben. Die Diktatur unterbrach die Konsolidierung dieser Formation – was aber nicht verhindern konnte, dass sie in Chile zum Vorbild der dortigen „Concertación“ wurde, die nach dem Ende der Ära Pinochet 1989 an die Macht kommen sollte. In Uruguay mit seiner strukturell konservativen Siedlergesellschaft sollten nach dem Ende der Diktatur 1984 und der Integrationweiterer Gruppen wie der von ehemaligen Tupamaros gegründeten „Bewegung für die Beteiligung des Volkes“ (MPP) noch zwei Jahrzehnte vergehen, ehe sich eine Mehrheit für ein politisches Experiment mit ungewissem Ausgang fand.

Nach der dramatischen Wirtschaftskrise von 2002/03 und der Erfolgsserie linker Führer wie Hugo Chávez in Venezuela, Inácio „Lula“ da Silva in Brasilien oder Evo Morales in Bolivien war es so weit. Mit Tabaré Vázquez, einem Arzt und Krebsspezialisten als Präsidentschaftskandidaten, und einem für Solidität stehenden Kandidaten für das Amt des Wirtschaftsministers gewann der Frente Amplio im Oktober 2004 die Parlaments- und Präsidentenwahl. Vier Jahre später wurde der Frente mit „Pepe“ Mujica an der Spitze abermals mit der absoluten Mehrheit ausgestattet – und 2014 mit Vázquez alsabermaligem Spitzenkandidaten ein drittes Mal. Das „Jahrzehnt des Fortschritts“, wie die Regierungsjahre jüngst in einer politikwissenschaftlichen Studie genannt wurden, scheint eine Fortsetzung zu finden. Oder doch nicht?

Knapp zwei Jahre nach dem Beginn der dritten Legislaturperiode treten die Spannungen zwischen den einzelnen Sektoren des heterogenen Parteienbündnisses offener zutage denn je. Nicht, dass sich in linkenGewerkschaftskreisen nicht schon immer Widerstand gegen Wirtschaftspolitik geregt hätte, die makroökonomisch zu den solidesten in Lateinamerika gehörte.

Und auch schon früher zerschellte manche Reform an den Besitzständen etwa der gut organisierten Lehrerschaft und damit an Zwist innerhalb der Front. Doch in den ersten Regierungsjahren gab es so viel Geld zu verteilen wie nie. Das ließ nicht nur manche Konflikte einfrieren, sondern leistete dem Eindruck Vorschub, das Land werde so gut regiert, dass es nicht Zeit sei, die Pferde mitten im Fluss zu wechseln.

In der Tat ist das Bruttoinlandsprodukt seit 2005 von 17 auf 55 Milliarden Dollar gestiegen, in derselben Zeitspanne wurde  der gesetzliche Mindestlohn fast vervierfacht. Enorme Steigerungsraten wiesen auch die Ausgaben für den Erziehungsund Bildungssektor auf, auch in das Gesundheitswesen und die Infrastruktur floss mehr Geld denn je - und das alles, weil die Wirtschaft in jenem „Jahrzehntdes Fortschritts“ mit durchschnittlich 5,5 Prozent im Jahr wuchs.

Auch das kleine Uruguay hatte seinen Anteil an dem Rohstoffboom, der alle südamerikanischen Länder erfasst hatte und fast jeder Regierung die Taschen füllte. Fleisch und Getreide aus Uruguay waren schon im 19. Jahrhundert auf dem Weltmarkt präsent. Jetzt sollte der von China ausgehende Sojaboom nicht spurlos an dem Land mit seinen unendlichen, fast ausschließlich extensiv genutzten Flächen vorbeigehen. Und als sich skandinavische Investoren in Südamerika nach einem  Standort umsahen, an dem sie eine Zellstoffproduktion aufbauen konnten, war Argentinien schnell aus dem Rennen und Uruguay zur Stelle.

Denn auch das ist Teil der Erfolgsgeschichte des kleinen David am Nordufer des Río de la Plata. Während der Goliath namens Argentinien am anderen Ufer unter den beiden Kirchners immer tiefer in dem Sumpf aus hemmungsloser Korruption und ideologisch verbrämter Misswirtschaft versank, präsentierte sich Uruguay als Hort von Rechtssicherheit, Stabilität und Investorenfreundlichkeit. Das merkten nicht nur Kapitalgeber aus Übersee.

Uruguay wurde auch zum Fluchtpunkt  für Investoren aus  Argentinien. Geht es heute nach dem  euen argentinischen Präsidenten Mauricio Macri, dann ist es mit falschen Statistiken, Devisenrestriktionen und allerlei Schikanen im Außenhandel definitiv vorbei, wie er im Juli auch seinen Gesprächspartnern in Berlin versicherte.

Was darüber aus demargentinischen Kapital in Uruguay wird, bleibt abzuwarten – Prognosen wagt man in Uruguay offiziell keine anzustellen. Offiziell gibt sich die Regierung vielmehr erleichtert, dass es mit der argentinischen Wirtschaft bald aufwärtsgeht.  

Dann wäre auch jene einmalige Konstellation zu Ende, die Uruguay in den beiden vergangenen Jahren an den Rand der Rezession gebracht und dem Land zusammen mit dem Erbe einer großzügigen Lohn- und Sozialpolitik zu Boomzeiten eine Inflationsrate von 10 oder mehr Prozent eingetragen hat.

Dass es in Argentinien so steil bergab gehen kann, wie es vorher bergauf gegangen ist, gehört in Uruguay gewissermaßen zum Einmaleins derWirtschaft. Dass es in Brasilien, dem noch größeren Nachbarn im Norden, ebenso zugehen kann, auch. Vollkommen ungewohnt, so schildert es Benjamín Liberoff, ein Weggefährte von Tabaré Vázquez und heute Vizeminister für Tourismus und Sport, ist hingegen die Erfahrung, dass beide Volkswirtschaften gleichermaßen in der Krise sind. Als wäre das nicht schon genug, um Uruguay nach zehn Jahren Wachstum unsanft mit alten Abhängigkeiten zu konfrontieren, hat die Nachfrage des mittlerweile wichtigsten Handelspartners China nach Rohstoffen und damit auch nach Soja nachgelassen – Preisverfall eingeschlossen.

Was tun? Diversifizierung des Außenhandels sowohl hinsichtlich der Handelspartner  wie der Wirtschaftsgüter, Verbesserung der Wertschöpfung im Land, Erhöhung der Qualität der  Exportprodukte – was Vizewirtschaftsminister Pablo Ferrari anführt, ist in der Regierung nicht umstritten. Auch nicht, dass dringend notwendige Investitionen etwa im Infrastruktursektor nur mit neuen Finanzierungsformen bewältigt werden können, vor allem in Gestalt von PPP-Projekten.

Ein Vorteil ist auch die günstige geographische Lage an der Mündung des Río de la Plata. Uruguay bietet sich als Drehscheibe für den Zugang zum Mercosur-Wirtschaftsraum mit mehr als 260 Millionen Menschen geradezu an. Doch die Gunst der Lage ist auch ein Fluch. Eingeklemmt zwischen Argentinien und Brasilien und eingebunden in den von den beiden Nachbarländern dominierten Mercosur, muss sich das kleine Uruguay immer wieder in die Rolle eines Spielballs der  Regionalmächte fügen. In diesen Tagen wird das nirgends deutlicher als an dem Versuch des auf eine maßvolle Wirtschaftspolitik bedachten Flügels der Regierung einschließlich des Präsidenten, den Handlungsspielraum des Landes durch eine Annäherung an den Wirtschaftsraum der „Alianza del Pacífico“ zu vergrößern.

Widerstand gegen einen Allein gang Uruguays regt sich indes nicht nur in Brasilien. Auch innerhalb der Frente machen linke Gruppen gegen den christdemokratischen Flügel mobil. Sie wittern in der Annäherung an die „neoliberal“ geprägte „Alianza“ einen Verrat an den Idealen sozialistischer oder auch nur sozialdemokratisch geprägter Umverteilungspolitik zugunsten des Ungeistes des Freihandels – Papst Franziskus lässt grüßen. Dabei gibt es gerade wegen der großzügigen Umverteilungspolitik der vergangenen Jahre inzwischen kaum noch etwas zu verteilen. Viele haushaltswirksame Pläne, etwa im Erziehungssektor, sind schon gestreckt worden.

Als Vorbild für Lateinamerika kann Uruguay mit seiner geringen, vergleichsweise homogenen  Bevölkerung, seiner geringen Größe und seinemkleinen Binnenmarkt nicht dienen, wie alle Gesprächspartner aus Politik und Wissenschaft einhellig versicherten. Aber sehr gerne als Laboratorium für zukunftsweisende Projekte, die im Großen wie im Kleinen dem Kontinent einen Ausweg aus der zyklischen Wiederkehr des ewig Gleichen weisen könnten.