ERÖFFNUNG DER 48 LEGISLATURPERIODE IN URUGUAY

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Der Senat als Oberhaus des aus zwei Kammern bestehenden uruguayischen Parlaments trat am Sonntag dem 15. Februar zusammen, um gemäß Artikel 13 seiner Geschäftsordnung die 48. Legislaturperiode zu eröffnen. Die Sitzung begann um 17:00 Uhr mit dem Eid, den alle Senatorinnen und Senatoren ordnungsgemäß vor der Senatorin Lucía Topolansky abzulegen hatten.

Danach übernahm Senator Eduardo Bonomi den Vorsitz, um seinerseits der Senatorin den Eid abzunehmen. Der Zuschauerraum war bis auf den letzten Platz gefüllt. In den seitlichen Logen hatten sich zahlreiche Amtsinhaber und andere Personen eingefunden. In der Loge auf der rechten Seite konnte man den gegenwärtigen Vizepräsidenten der Republik, Danilo Astori, und seinen gewählten Nachfolger Raúl Sendic sehen.

Gegen 19:00 Uhr trat die aus beiden Kammern des Parlaments bestehende Generalversammlung zusammen, dabei waren der designierte Präsident, Dr. Tabaré Vázquez, sowie Vertreter des Staates und des Diplomatischen Corps anwesend. Zurzeit ist der Erste auf der Wahlliste, die die meisten Stimmen erhalten hat und gleichzeitig zu der Partei gehört, die ihrerseits auch von dem meisten Bürgern gewählt worden ist, Staatspräsident José Mujica; er wird nach der Amtsübergabe an seinen Nachfolger am 1. März seinen Sitz im Senat einnehmen.

In Artikel 12 der Geschäftsordnung des Senats ist festgelegt, dass „bei den vorbereitenden Sitzungen und ebenso bis zur Amtsübernahme des Vizepräsidenten der Republik der Vorsitz im Senat vom Ersten auf derjenigen Wahlliste eingenommen wird, der innerhalb der Partei oder Parteiengruppierung mit den meisten Stimmen seinerseits auch die meisten Stimmen erhalten hat. Ist die betreffende Person abwesend, wird der Vorsitz im Senat von derjenigen Person ausgeübt, die ihr auf der Liste mit den meisten Stimmen nachfolgt“. Daher hatte an diesem Nachmittag aufgrund der verfassungsmäßigen Bestimmungen die Senatorin Lucía Topolansky den Vorsitz der Generalversammlung inne.

Die Vorsitzende der Generalversammlung, Senatorin Lucía Topolansky, nahm gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer, dem Abgeordneten Alejandro Sánchez, und dem Kommandeur des Infanteriebataillons Nr. 1 „Florida“, Oberstleutnant Wilfredo Paiva, die Parade ab. Die aus 125 Soldaten bestehende Ehrengarde des Bataillons Florida defilierte an den hohen Vertretern des Staates vorüber. Es erklangen verschiedene Strophen des Marsches „Mi Bandera“. Danach betraten die Militärs die Wandelhalle des Parlamentsgebäudes und grüßten nacheinander die gewählten Parlamentarier. Draußen wurden zu den Klängen der Militärkapelle die Fahnen eingeholt.