OFFIZIELLER BESUCH AUSSENMINISTERS ALMAGRO - ARBEITSESSEN

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Anlässlich des offiziellen Besuchs des Außenministers von Uruguay, Dr. Luis Almagro, in der deutschen Hauptstadt fand am 8. April 2013 ein Arbeitsessen im Politischen Club der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) statt, bei dem – mit dem Minister als Hauptgast – vor allem die regionale Integration in Lateinamerika besprochen wurde.

Im Rahmen dieses sehr produktiven Gedankenaustauschs legte Minister Almagro die gegenwärtige Lage hinsichtlich der regionalen Integration und ihre wesentlichen Merkmale dar.

Er erklärte, die Überlagerung verschiedener Integrationsprozesse führe nicht zu deren gegenseitiger Aufhebung.

Dabei erwähnte er seinen Besuch in Zentralamerika, dem ersten eines uruguayischen Außenministers überhaupt, und sagte, dort könne man eine Häufung verschiedener Mitgliedschaften in zwei oder drei verschiedenen Organisationen wie dem MERCOSUR, dem Andenpakt und ALBA antreffen. Er unterstrich die grundlegende Bedeutung der Lateinamerikanischen Integrationsvereinigung ALADI, die alle verschiedenen lateinamerikanischen Systeme umfasse.

In einem anderen Zusammenhang räumte der Außenminister ein, dass Artikel 1 des Vertrags von Asunción noch immer nicht vollständig habe umgesetzt werden können, denn weder die Personenfreizügigkeit noch der erweiterte Markt seien bisher realisiert worden. Der MERCOSUR müsse seiner außenpolitischen Agenda eine neue Dimension geben und sich um die Defizite seiner innenpolitischen Agenda kümmern, indem er das Handeln nach institutionalisierten Normen stärke und sein gegenwärtiges System zur Konfliktlösung verbessere, denn dieses sei in seiner gegenwärtigen Form für ein Land wie Uruguay untauglich.

Mit Blick auf die Beziehungen zwischen dem MERCOSUR und der EU nahm der Minister Bezug auf die beim Gipfel in Santiago erzielten Fortschritte. Dort hatte man vereinbart, im zweiten Halbjahr 2013 Verhandlungsvorschläge auszutauschen. Die Führung solcher Verhandlungen werde gewisse handelsspezifische Wirtschaftsthemen beeinflussen und so zu einer inneren Disziplinierung des MERCOSUR führen, mit dem Ergebnis, dass dieser sich an die Einhaltung eines Abkommens mit der Europäischen Union anpassen werde.

Außenminister Almagro führte aus, es sei noch politische Arbeit auf der Grundlage von Projekten zu leisten, die von verschiedenen Ländern und Integrationssystemen in der Region gemeinsam durchzuführen seien.

Der Beitritt anderer Länder zum MERCOSUR könne zur Entstehung eines erweiterten Marktes beitragen.

Jedoch sei die politisch-strategische Vision im Rahmen von UNASUR zu entwickeln und dabei der Begriff der Demokratie in den Mittelpunkt zu stellen.

Der Gast unterstrich die Rolle der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) als einem geeigneten Ansprechpartner im Dialog Lateinamerikas mit anderen Teilen der Welt.

Minister Almagro sprach auch die fehlenden Verkehrsverbindungen im Inneren Lateinamerikas an; diese Probleme könnten mithilfe künftiger Vorhaben der physischen Integration verringert werden.